Wortlager / Markus Kutter
 
     

     
 
 
 
 

Gehört der liebe Gott in die Präambel einer Kantonsverfassung?

Eine Sammlung von Beispielen im Sinn von Fallstudien

Als Mitglied des Verfassungsrates des Kantons Basel-Stadt gehörte ich auch der Kommission „Ingress und Grundrechte“ an. Besonders interessierte mich das Problem, welche Funktion eine Präambel (ein anderes Wort für Ingress) in einer Verfassung erfüllen sollte und welche Rolle Präambeln in einer schweizerischen Kantonsverfassung überhaupt spielen konnten. Dazu kamen überraschende Begehren sowohl von einzelnen Parteien wie stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern, es sollte in der Präambel zur Kantonsverfassung auch eine Anrufung Gottes (invocatio Dei) aufgenommen werden.

Ich versuchte mir zuerst einmal einen Überblick zu verschaffen, indem ich vor allem aus schweizerischen Verfassungen und Verfassungsentwürfen Präambeln zusammentrug, um sie nachher den Kolleginnen und Kollegen in der Kommission und im Ratsplenum vorzulegen. Das ergab so etwas wie Spielmaterial oder eine Kollektion von Musterbeispielen, die durch knappe Kommentare zu Fallstudien werden. In der Literatur ist mir eine solche Übersicht über verschiedene Grundtypen von Präambeln nicht bekannt, so dass ich diese Sammlung von Beispielen in mein Wortlager übernehme.

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© 2004 Markus Kutter Nach Oben